Schülerbeförderung im Kreis Offenbach

Die CleverCard wird nicht mehr in Papierform ausgestellt, sondern als praktische Chipkarte (eTicket) ausgegeben.

Im Regelfall wird Ihnen die CleverCard nach Hause geschickt.

 

Häufig gestellte Fragen zur Beförderung von Schülern/innen und Auszubildenden im Kreis Offenbach

Bevor es losgeht ...

Die Schülerbeförderung wird durch § 161 des Hessischen Schulgesetzes (HSchG) geregelt. Die dort definierten Regelungen gelten für alle Schüler und Schülerinnen bzw. Auszubildende bis zur Erreichung der Vollzeitschulpflicht bzw. bis zum Ende der Mittelstufe.

Im Kreis Offenbach ist die Kreisverwaltung als Träger für die Schülerbeförderung zuständig. Seit 2002 werden die Schülerbeförderung und die Kostenerstattung – nach Auftrag durch den Kreisausschuss – von der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH (kvgOF) organisiert. Und das bedeutet: Die kvgOF stellt nicht nur die Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder Schulbussen sicher, sie prüft und erstattet den Schülern und Schülerinnen auch die anfallenden Kosten für die Beförderung – vorausgesetzt, die in § 161 HSchG definierten Voraussetzungen sind beim Antragsteller erfüllt.

Rund um die Schülerbeförderung gibt es viel zu klären. Nachfolgende Informationen sollen die häufigsten Fragen klären.

Hat mein Kind Anspruch auf Übernahme der Schülerbeförderungskosten gemäß § 161 Hessisches Schulgesetz (HSchG)?

 

Ob Ihr Kind Anspruch auf Übernahme der Schülerbeförderungskosten hat, klärt § 161 Hessisches Schulgesetz (HSchG). Dort sind die Regeln für die Übernahme von Schülerbeförderungskosten im Öffentlichen Personennahverkehr definiert. Im Folgenden zeigen wir Ihnen, was es zu beachten gibt.

Grundvoraussetzung für eine Übernahme der Schülerbeförderungskosten der kvgOF ist, dass der amtliche Erstwohnsitz des/der Schülers/in im Kreis Offenbach liegt.

Des Weiteren werden folgende Gesichtspunkte beim Anspruch auf Kostenübernahme bei der Schülerbeförderung geprüft:

1.1 die nächstgelegene Schule für den gewählten Bildungsgang

1.2 die Länge des Schulwegs

1.3 die Vollzeitschulpflicht und

1.4 die berufsqualifizierenden Bildungsgänge.

1.1 Nächstgelegene Schule für den gewählten Bildungsgang

Laut Gesetz ist der Schulträger lediglich dafür zuständig, den Besuch der nächstgelegenen aufnahmefähigen Schule des gewählten Bildungsgangs bis zum Ende der Mittelstufe (also bis zum Ende des 9. bzw. des 10. Schuljahres)  sicherzustellen.

Meist müssen Grundschüler/innen von vornherein in der nächstgelegenen, zuständigen und aufnahmefähigen Schule angemeldet werden. Bei den weiterführenden Schulen sieht es anders aus: Hier wählen Eltern häufiger eine andere als die nächstgelegene Schule für ihr Kind – aus unterschiedlichen Gründen.

Bei der nächstgelegenen aufnahmefähigen Schule wird für die Prüfung der Schülerbeförderungskosten nur die Schulform des Bildungsgangs berücksichtigt. Es werden folgende Schulformen unterschieden:

Grundschule, eigenständige Hauptschule, Realschule, Gymnasium und die schulformübergreifende (integrierte) Gesamtschule. Auch Förderschulen, das erste Berufsschuljahr und die Eingliederung in die Berufs- und Arbeitsweltmaßnahme (EIBE) werden einbezogen.

Nicht berücksichtigt im Sinne der Rechtsprechung werden beispielsweise die nachfolgenden zusätzlichen Merkmale einer Schule:

  • pädagogische Prägung konfessioneller oder methodisch-didaktischer Art
  • Ganztags- oder Mädchenschule
  • Zusätzliche Lehrangebote in Wahlbereichen wie z.B. Musik
  • Unterschiedliche Fremdsprachenabfolge (z.B. erst Latein, dann Englisch)
  • Unterschiedliche Gymnasialformen (G8 oder G9)
  • Humanistisches oder naturwissenschaftlich ausgerichtetes Gymnasium

1.2 Länge des Schulwegs

Die Übernahme der Fahrtkosten ist nur möglich, wenn die kürzeste fußläufige Wegstrecke zwischen Wohnung und der nächstgelegenen, zuständigen und aufnahmefähigen Schule:

  • für Schüler/innen der Grundstufe (bis zur Jahrgangsstufe 4) mehr als 2 km
  • für Schüler/innen ab der Jahrgangsstufe 5 (bis zum Ende der Mittelstufe) mehr als 3 km beträgt.

1.3 Vollzeitschulpflicht

Die Schülerbeförderungskosten werden prinzipiell nur bis zur Erreichung der Vollzeitschulpflicht bzw. bis zum Ende der Mittelstufe übernommen.

1.4  Berufsqualifizierenden Bildungsgänge

Auch die Pflichten des Schulträgers in der Schülerbeförderung beim Besuch einer Beruflichen Schule sind per Gesetz geregelt.

Die berufsqualifizierenden Bildungsgänge sind prinzipiell der Oberstufe (Sekundarstufe II) zugeordnet. Da sie aber zum Teil bereits in der Jahrgangsstufe 10 und in Erfüllung der verlängerten Vollzeitschulpflicht besucht werden können, wurden einige berufsqualifizierende Bildungsgänge der 10. Jahrgangsstufe den allgemeinbildenden Schulen gleichgestellt. Dies betrifft:

  • 1.4.1 die Grundstufe der Berufsschule,
  • 1.4.2 das erste Jahr der besonderen Bildungsgänge
    zur Berufsvorbereitung, das noch in Erfüllung der Vollzeitschulpflicht
    besucht werden kann.

1.4.1 Als Grundstufe wird das erste Jahr der Berufsschule bezeichnet. Der Unterricht kann in Teilzeitform oder als Berufsgrundbildungsjahr in vollzeit-schulischer oder in kooperativer Form erfolgen.

Diese Regelung gilt unabhängig davon, in welchem Schulbesuchsjahr diese Jahrgangsstufe absolviert wird. Demnach sind auch diejenigen erfasst, die nach dem Abitur eine Berufsausbildung aufgenommen haben und damit berufsschulpflichtig geworden sind.

1.4.2 Besondere Bildungsgänge dienen der berufsbezogenen Förderung von Jugendlichen ohne Berufsausbildungsverhältnis, mit sonderpädagogischem Förderbedarf oder ohne Hauptschulabschluss. Auch hier erfolgt der Unterricht in zwei Formen: in Teilzeit - zumeist über zwei Jahre - oder in - üblicherweise einjähriger - Vollzeit.

1.4.3 Nicht übernommen werden die Schülerbeförderungskosten bei Besuch einer höheren Berufsfachschule, da hierfür die Vollzeitschulpflicht schon erreicht sein muss.

Link zum Hessischen Schulgesetz (HSchG)